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Der Ständerat zeigt Grösse

Der Ständerat hat am Donnerstag die Motion Leo Müller für eine Aufweichung der Gewässerschutzgesetzgebung mit 33 gegen 11 Stimmen überaus deutlich abgelehnt. Abgeschmettert hat die kleine Kammer auch die Standesinitiativen von neun Kantonen. Über dieses klare Ergebnis ist der Schweizerische Fischerei-Verband SFV hoch erfreut. Laut SFV gibt es zwei Gewinner: Die Natur und die Glaubwürdigkeit der Politik.

Der SFV dankt dem Ständerat, dass er dem Druck der Landwirtschaftslobby nicht nachgegeben hat. Das gilt für den Vorstoss Müller wie auch die Standesinitiativen. Laut Fischerei-Verbands zeigt der Ständerat politische Grösse und steht zum hart errungenen Kompromiss im Gewässerschutz. Gewinner dieses überaus klaren Entscheids sind nicht nur der Gewässerraum, sondern auch die Politik. Denn damit steht das Parlament zu seinem Versprechen, dass es gegeben hat als die Fischer ihre Volksinitiative „Lebendiges Wasser“ zurückgezogen hatten. Verständlich deshalb, dass der Schweizerische Fischerei-Verband SFV zusammen mit anderen Organisationen einmal mehr für seine Position gekämpft hat und den Mitglieder des Parlaments die staatspolitische Bedeutung des 2010 errungenen Kompromisses im Gewässerschutz in Erinnerung gerufen hat. 

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